Koalition, Opposition und mehr: Was heißt das eigentlich?

Am Wochenende fanden wichtige Wahlen in Deutschland, Oberösterreich und Graz statt. Jetzt müssen die Politikerinnen und Politiker viel miteinander verhandeln, um zu bestimmen, wer mit wem regieren wird. Wir erklären dir ein paar wichtige Wörter, die du in den kommenden Tagen und Wochen öfter hören oder lesen wirst.

Demokratie

Das Wort Demokratie kommt aus dem Altgriechischen und heißt so viel wie „Herrschaft des Volkes“. Das Volk sind alle Bürgerinnen und Bürger eines Landes. In einer Demokratie bestimmen also die Menschen. Sie entscheiden zum Beispiel auch bei einer Wahl, welche Parteien in den nächsten Jahren das Sagen haben sollen. Mit diesem Recht zu wählen bekommt also jede Einzelne und jeder Einzelne ein Stück Macht.

Koalition

Koalition ist ein anderes Wort für Bündnis oder Vereinigung. Wenn es bei einer Wahl keine Partei gibt, die so viele Stimmen hat, dass sie allein regieren kann, dann muss sich diese Partei andere Parteien als Partner suchen. Meist sind das Parteien, die ähnliche Inhalte gut finden oder zumindest bei wichtigen Inhalten gleich denken. Damit das klar wird, reden die wichtigsten Vertreterinnen und Vertreter dieser Parteien miteinander. Das nennt man Koalitionsverhandlungen. Zwei oder auch mehrere Parteien können eine Koalition bilden. Sie sind dann sogenannte Koalitionsparteien. Alle übrigen Parteien werden als Oppositionsparteien bezeichnet.

Parlament

Ein Parlament ist eine sogenannte Volksvertretung. Zahlreiche Politikerinnen und Politiker sind Mitglieder des Parlaments. Man nennt sie oft auch Abgeordnete. Sie treffen sich regelmäßig, um zu diskutieren und Gesetze zu beschließen. In Deutschland wird das Parlament auch Bundestag genannt. Das österreichische Parlament besteht aus zwei Teilen, dem sogenannten Nationalrat und dem Bundesrat. Oft wird aber auch nur der Nationalrat gemeint, wenn umgangssprachlich vom Parlament die Rede ist. Welche Parteien im österreichischen Nationalrat oder im deutschen Bundestag vertreten sind, entscheidet die jeweilige Bevölkerung bei Wahlen.

Was tut das Parlament? Im Parlament wird viel geredet und diskutiert. Diese Diskussionen und Reden sind öffentlich, das heißt, alle Interessierten können zuhören. Man kann ins Parlament kommen, um direkt dort zuzuhören. Die Treffen des Parlaments werden aber auch im Internet übertragen beziehungsweise zum Teil im Fernsehen ausgestrahlt.

Die Mitglieder des Parlaments diskutieren nicht nur über neue Gesetze, sondern beschließen diese auch. Außerdem muss das Parlament der Regierung auf die Finger schauen und überprüfen, ob die Regierung gute Arbeit macht. Wenn das Parlament zum Beispiel der Meinung ist, dass die Regierung oder einzelne Regierungsmitglieder nicht mehr geeignet sind, das Land zu regieren, dann kann es einen Misstrauensantrag stellen. So ein Misstrauensantrag kann bewirken, dass ein Politiker oder eine Politikerin seine oder ihre Arbeit nicht mehr machen darf.

Opposition

In Demokratien werden Gesetze vom Parlament beschlossen. In Österreich bilden der Nationalrat und der Bundesrat das Parlament. Die Regierung überlegt sich, welche neuen Gesetze gemacht werden sollen oder wie Gesetze geändert werden sollen, die es schon gibt. Wenn die Regierung eine Idee hat, schreibt sie einen sogenannten Gesetzesvorschlag und legt ihn dem Parlament vor. Das Parlament sieht sich den Vorschlag genau an und stimmt dann darüber ab, ob der Vorschlag angenommen wird. Wenn dem Vorschlag zugestimmt wird, heißt das, dass ein Gesetz beschlossen wurde. Im Parlament sitzen Politikerinnen und Politiker verschiedener Parteien. Viele von ihnen gehören denselben Parteien an wie die Regierungsmitglieder, also die Minister und Ministerinnen. Andere gehören Parteien an, die nicht in der Regierung sind, diese Parteien sind in der sogenannten Opposition. Die Opposition hat die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. Zum Beispiel, indem sich diese Parteien genau anschauen, wie die Gesetze aussehen, die die Regierung vorschlägt. Zu den meisten Themen hat die Opposition eine andere Meinung als die Regierung. Die Opposition kann aber auch selbst Entwürfe für Gesetze vorschlagen und natürlich stimmt die Opposition auch ab, wenn im Parlament Gesetze beschlossen werden.