Autor: Verena Gangl

ÖVP, SPÖ und Neos angelobt: Das ist Österreichs neue Regierung

ÖVP, SPÖ und Neos angelobt: Das ist Österreichs neue Regierung

Österreich hat eine neue Regierung. Am 3. März fand die Angelobung statt. Was ist das? Und wer sind die neuen Ministerinnen und Minister?

Andreas Babler (SPÖ), Christian Stocker (ÖVP) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) bilden eine Koalition. Am Montag wurde die Regierung angelobt
Andreas Babler (SPÖ), Christian Stocker (ÖVP) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) bilden eine Koalition. Am Montag wurde die Regierung angelobt
IMAGO / Xinhua

Es hat gedauert, aber jetzt ist es endlich so weit: Österreich hat eine neue Regierung. Am Montag, dem 3. März, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Mitglieder der neuen Bundesregierung angelobt. Die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und die Neos konnten sich nach langem Hin und Her einigen. Die drei Parteien bilden eine Koalition und haben auch eine Mehrheit im Parlament. Dort werden neue Gesetze für Österreich beschlossen.

 

Was ist eine Angelobung?

Der österreichische Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt. Derzeit ist das Alexander Van der Bellen. Eine seiner Aufgaben ist es, die neue Regierung anzugeloben – also den neuen Bundeskanzler sowie die Ministerinnen und Minister. Minister sind Politiker, die gemeinsam mit vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für verschiedene Bereiche zuständig sind. Zum Beispiel Bildung, Gesundheit oder Sicherheit. Bevor sie mit ihrer Arbeit beginnen können, müssen sie einen Amtseid ablegen. Sie versprechen also, zum Wohl des Volkes zu arbeiten. Und das machten sie bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Die Angelobung fand am Montag, dem 3. März, in der Hofburg in Wien statt. Dort hat der Bundespräsident seinen Arbeitsplatz.

Wer ist nun in der Regierung?

Bundeskanzler ist nun Christian Stocker (ÖVP). Er ist 64 Jahre alt und wurde in Wiener Neustadt geboren. Der Bundeskanzler ist der Chef der Bundesregierung. Er koordiniert und vertritt die Arbeit der Regierung gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit – also uns Österreicherinnen und Österreichern.

Christian Stocker (ÖVP) ist jetzt Bundeskanzler
Christian Stocker (ÖVP) ist jetzt Bundeskanzler

Vizekanzler ist jetzt Andreas Babler. Er ist Chef der SPÖ. Babler wird auch Minister und ist zuständig für Wohnen, Kultur, Medien und Sport.

Beate Meinl-Reisinger ist Chefin der Neos. Sie ist Außenministerin. Das heißt, sie ist für den Kontakt mit anderen Ländern zuständig.

Gerhard Karner bleibt Innenminister. Er ist Politiker der ÖVP. Im Innenministerium geht es vor allem um die Sicherheit in Österreich.

Markus Marterbauer ist nun Finanzminister und damit für das Geld in Österreich zuständig. Er ist Politiker der SPÖ.

Klaudia Tanner bleibt Verteidigungsministerin. Sie ist Politikerin der ÖVP. Sie ist also zum Beispiel für das Bundesheer zuständig.

Peter Hanke ist neuer Minister für Verkehr und Technologie. Er ist Politiker der SPÖ.

Christoph Wiederkehr war bisher für den Bereich Bildung in Wien zuständig (Neos). Jetzt wird er Bildungsminister für Österreich.

Anna Sporrer von der SPÖ ist nun Justizministerin. Das Ministerium kümmert sich zum Beispiel um das Zivil- und das Strafrecht in Österreich.

Wolfgang Hattmannsdorfer von der ÖVP ist neuer Wirtschaftsminister.

Norbert Totschnig war schon bisher Minister für die ÖVP. Er ist für Landwirtschaft, Klima und Umwelt zuständig.

Korinna Schumann ist neue Ministerin für die SPÖ. Sie kümmert sich um die Bereiche Arbeit, Soziales und Gesundheit.

Claudia Plakolm (ÖVP) ist Ministerin für Kanzleramt, Europäische Union, Familie und Integration.

Eva-Maria Holzleitner ist Politikerin der SPÖ. Sie ist Ministerin für Wissenschaft und Frauen.

Sieben neue Staatssekretäre

Die neue Regierung besteht aus insgesamt 21 Personen. Das sind der Bundeskanzler, der Vizekanzler, zwölf Ministerinnen und Minister sowie sieben Staatssekretäre. Staatssekretäre sind die höchsten politischen Amtsträger neben der Bundesregierung. Sie unterstützen einzelne Minister bei ihrer Arbeit.

Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sind nun: Barbara Eibinger-Miedl (Finanzen, ÖVP), Josef Schellhorn (Äußeres und Deregulierung, Neos), Jörg Leichtfried (Inneres und Staatsschutz, SPÖ), Alexander Pröll (Kanzleramt, ÖVP), Elisabeth Zehetner (Wirtschaft, ÖVP), Michaela Schmidt (Kunst, Kultur und Sport, SPÖ) sowie Ulrike Königsberger-Ludwig (Gesundheit, SPÖ).

Was die neue Regierung für Kinder machen möchte, kannst du hier nachlesen.

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Österreich könnte am 3. März eine neue Regierung haben

Österreich könnte am 3. März eine neue Regierung haben

Zurück zum Start: In Österreich könnten nun doch die drei Parteien ÖVP, SPÖ und Neos gemeinsam regieren.

Andreas Babler (SPÖ), Christian Stocker (ÖVP) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) wollen nun doch zusammenarbeiten
Andreas Babler (SPÖ), Christian Stocker (ÖVP) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) wollen nun doch zusammenarbeiten
IMAGO / Steinsiek.ch

Diese Verhandlungen in Österreich sind zäh wie ein alter Kaugummi. Im September 2024 haben die Österreicherinnen und Österreicher bei der Nationalratswahl ihre Stimme abgegeben. Eine neue Regierung gibt es aber auch im Februar 2025 noch nicht. Das könnte sich nun ändern.

Jetzt wollen sie also doch

Derzeit sprechen die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) und die Neos miteinander. Wieder. Die Chefs der drei Parteien sind Christian Stocker (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (Neos). Sie möchten nun doch zusammenarbeiten und gemeinsam eine Koalition bilden.

Um in Österreich regieren zu können, brauchen Parteien eine Mehrheit im Nationalrat. Die hat keine Partei allein, deshalb müssen sie zusammenarbeiten. Und das war bisher so schwierig. ÖVP, SPÖ und Neos haben nämlich schon nach der Wahl im September wochenlang gesprochen und versucht, zusammenzuarbeiten. Das haben sie damals aber nicht geschafft. Danach hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen doch Herbert Kickl den Auftrag gegeben, eine Regierung zu bilden. Er ist Chef der Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ). Kickl hat dann versucht, mit der ÖVP eine Koalition zu bilden. Auch das ist gescheitert.

Zurück zum Start

Jetzt geht es also zurück zum Start: Diesmal dürfte es aber wirklich klappen mit der Zusammenarbeit zwischen ÖVP, SPÖ und Neos. Der Druck ist auch sehr groß, dass sie es schaffen. Sonst könnte es in Österreich zum Beispiel bald Neuwahlen geben. Das bedeutet, dass die Österreicherinnen und Österreicher noch einmal wählen. Das heißt aber auch, dass wieder ein Wahlkampf stattfindet. Dann müssen die Parteien wieder um Stimmen werben. Und das kostet.

Regierung am 3. März?

In vielen Punkten dürften sich die drei Parteien aber schon einig sein. Einiges hatten sie ja bereits vor Monaten miteinander besprochen. Jetzt geht es zum Beispiel noch darum, welche Personen, welche Aufgaben übernehmen. Da geht es um Sicherheit, Soziales oder um die Zusammenarbeit mit anderen Ländern.

Sollten sich die drei Parteien einig werden, gibt es noch eine Hürde auf dem Weg zu einer neuen Regierung. Die Mitglieder der Neos müssen der Koalition zustimmen. Mehr als Zweidrittel der Neos-Mitglieder müssen für die Zusammenarbeit mit SPÖ und ÖVP stimmen.

Bis Mitte nächster Woche wollen sich die Parteien einig sein. Dann könnte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neue Regierung angeloben. Der früheste Termin dafür wäre der 3. März.

Du willst mehr wissen über die Nationalratswahl und die Regierungsverhandlungen in Österreich?

Hier erfährst du mehr zur Nationalratswahl.

Hier erfährst du mehr darüber, warum niemand mit der FPÖ zusammenarbeiten möchte.

Hier erfährst du, warum die FPÖ doch mit der ÖVP verhandelt hat.

Hier erfährst du, warum die Verhandlungen in Österreich so lange dauern.

Hier erfährst du, warum sich FPÖ und ÖVP doch nicht einigen konnten.

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Bundestagswahl in Deutschland: Die Union ist die klare Wahlsiegerin

Bundestagswahl in Deutschland: Die Union ist die klare Wahlsiegerin

Deutschland hat am Sonntag einen neuen Bundestag gewählt: Die bisherige Koalition hat viel verloren. Stärkste Partei ist die CDU/CSU. Wie es in Deutschland jetzt weitergeht.

Friedrich Merz und die CDU/CSU sind die Wahlsieger
Friedrich Merz und die CDU/CSU sind die Wahlsieger
IMAGO / Xinhua

Die Wählerinnen und Wähler haben am Sonntag (23. Februar) entschieden, wer in den kommenden vier Jahren in Deutschland das Sagen hat. Sie haben einen neuen Bundestag gewählt, der die Regierung bilden wird.

Gewinne für CDU/CSU und die AfD

Das Ergebnis: Die Union aus CDU/CSU ist Wahlsiegerin – dazu gehören die Christlich Demokratische Union (CDU) sowie die Christlich-Soziale Union (CSU) in Bayern. Sie legt 4,4 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Wahl zu und erhält 28,5 Prozent der Stimmen. Spitzenkandidat war Friedrich Merz. Er wird also voraussichtlich neuer Bundeskanzler in Deutschland.

Die größten Zugewinne hat die Alternative für Deutschland (AfD), die es auf Platz 2 schafft. Die Partei mit ihrer Vorsitzenden Alice Weidel erhält 20,8 Prozent der Stimmen, das sind um 10,4 Prozentpunkte mehr als bei der vorigen Wahl.

Die AfD gilt als rechte Partei, weil sie etwa möchte, dass Migrantinnen und Migranten Deutschland verlassen. Aber nicht nur sie hat bei dieser Wahl gewonnen. Im Gegensatz dazu darf sich die Linke viel mehr Stimmen freuen und hält nun bei 8,8 Prozent.

Verluste für die Koalition

Bisher haben die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Grüne und die Freie Demokratische Partei (FDP) eine Koalition gebildet. Eine Koalition bedeutet, dass zwei oder mehrere Parteien zusammenarbeiten, um gemeinsam zu regieren. Die Zusammenarbeit der drei Parteien in den vergangenen Jahren wurde von den Wählerinnen und Wählern abgestraft.

Die SPD hat mit Olaf Scholz bisher den Bundeskanzler gestellt. Sie verliert sehr viele Stimmen und wird nur noch drittstärkste Partei in Deutschland. Nicht ganz zu schlimm ist das Wahlergebnis für die Grüne. Sie verliert nur 3,1 Prozent – und erhält 11,6 Prozent der Stimmen. Die FDP bekommt überhaupt nur noch 4,3 Prozent der Stimmen. Um im Bundestag vertreten zu sein, benötigt sie aber 5 Prozent der Stimmen. Diese Hürde hat auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht geschafft, zu überspringen.

Wie geht’s weiter?

Um regieren zu können, braucht man die Mehrheit im Bundestag. Das sind derzeit 316 Stimmen. Die CDU/CSU hat zwar die meisten Stimmen bekommen, eine Mehrheit hat sie alleine aber nicht. Deshalb wird sie mit einer anderen Partei eine Koalition bilden müssen. Das kann sie mit der AfD und der SPD.

Das wird nun spannend. Denn die Situation ist ähnlich wie in Österreich. In Österreich wollte keine der anderen Parteien mit der Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ) zusammenarbeiten. Dasselbe gilt in Deutschland, da will niemand mit der AfD eine Regierung bilden. Der Verfassungsschutz in Deutschland beobachtet die AfD auch. Sie gilt als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“. Wahrscheinlich gilt derzeit eine Koalition mit der SPD. Friedrich Merz, Chef der CDU/CSU, hat angekündigt, dass es in Deutschland bis Ostern eine neue Regierung in Deutschland geben wird.

Im Jahr 2021 wurde das letzte Mal in Deutschland gewählt. Hier kannst du nachlesen, wer damals zur Wahl stand.

Du möchtest noch mehr über die Wahl am Sonntag in Deutschland wissen? Hier erfährst du unter anderem mehr über die einzelnen Spitzenkandidaten.

Der Deutsche Bundestag ist die Volksvertretung sowie als Parlament das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin. Es gibt 733 Abgeordnete. Die Mehrheit im neuen Bundestag liegt bei 316 Stimmen. Weil FDP und BSW aus dem Bundestag fliegen, wäre eine Koalition aus Union und SPD möglich.

Mögliche Koalitionen:

Union und SPD kommen zusammen auf 328 Sitze

Union und AfD kommen zusammen auf 360 Sitze

Union, SPD und Grüne kommen zusammen auf 413 Sitze

So sind die Sitze im Bundestag nun verteilt (noch ist es ein vorläufiges Ergebnis):

CDU/CSU: 208

AfD: 152

SPD: 120

Grüne: 85

Linke: 64

 

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Österreich holt sieben Medaillen bei der Ski-WM

Österreich holt sieben Medaillen bei der Ski-WM

Die alpine Ski-Weltmeisterschaft 2025 ist zu Ende. Mit einem erfreulichen Ergebnis: Die österreichischen Sportlerinnen und Sportler gewannen sieben Medaillen.

Stephanie Venier ist Weltmeisterin
Stephanie Venier ist Weltmeisterin
IMAGO / Newspix

Österreich ist eine Ski-Nation. Viele Menschen fahren selbst gerne Ski oder fiebern vor dem Fernseher mit, wenn die Athletinnen und Athleten die Piste hinuntersausen. Die Erwartungen an die heurige alpine Ski-Weltmeisterschaft (WM) in Saalbach-Hinterglemm waren aber nicht so hoch. Die Sportlerinnen und Sportler aus anderen Ländern waren in den Rennen davor zu stark. Umso überraschender und erfreulicher ist jetzt das Ergebnis der WM, die am Sonntag (16. Februar) zu Ende gegangen ist.

Österreich ist zweitbeste Nation der WM

Österreich holte sieben Medaillen, davon zwei goldene. Drei Mal gab es für Österreich Silber und einmal Bronze. Mehr Medaillen gab es nur für die Schweiz, die sich gleich über fünf Gold-Medaillen freuen darf. Die Schweizer Sportlerinnen und Sportler holten insgesamt sogar 13 Medaillen. Die Auflistung aller gewonnen und Medaillen bei so einem Wettbewerb nennt man Medaillenspiegel – und da liegt die Schweiz vorne, dann kommt auf Platz 2 auch schon Österreich.

Wer hat gewonnen?

Bei einer Ski-WM gibt es verschiedene Disziplinen, in denen die Sportler gegeneinander antreten. Dazu gehören: Super-G, Abfahrt, Riesentorlauf, Slalom, Team Parallel und Team Kombi.

Die Weltmeister aus Österreich sind Stephanie Venier (Super-G Frauen) und Raphael Haaser (Riesentorlauf Männer). Raphael Haaser schnappte sich auch eine silberne Medaille im Super-G der Männer. Silber gab es außerdem für Mirjam Puchner (Abfahrt Frauen) und Vincent Kriechmayr (Abfahrt Männer). Auch Stephanie Venier sicherte sich noch eine zweite Medaille. Gemeinsam mit Katharina Truppe fuhr sie in der Team-Kombi der Frauen zu Bronze. Über Bronze durfte sich auch Katharina Liensberger im Slalom der Frauen freuen.

Wo gab es keine Medaille?

In ein paar Disziplinen durften nur die anderen Nationen jubeln. Keine Medaille gab es für Österreich im Team Parallel-Bewerb. Das war gleich zum Auftakt der Ski-WM. Außerdem gingen die Österreicher in der Team-Kombi sowie im Slalom der Männer und im Riesentorlauf der Frauen leer aus.

Pech mit „Blech“: Undankbare vierte Plätze

Besonders undankbar sind bei Weltmeisterschaften vierte Plätze. Landet ein Sportler auf dem vierten Platz, hat er die Chance auf eine Medaille ganz knapp verpasst. Dieses Pech hatten auch ein paar Österreicher. Diese waren: Manuel Feller (Slalom Männer), Conny Hütter (Abfahrt Frauen) und Vincent Kriechmayr (Super-G Männer). So einen vierten Platz bei einer Weltmeisterschaft nennt man „Blech“ (im Vergleich zu Gold, Silber und Bronze bezeichnet es in diesem Fall etwas Wertloses). Mehr Pech mit „Blech“ hatten bei dieser Weltmeisterschaft übrigens nur die Sportlerinnen und Sportler aus den USA.

 

Die WM abseits des Sports

Es waren die 48. Alpinen Ski-Weltmeisterschaften, die in Saalbach-Hinterglemm stattgefunden haben. Saalbach-Hinterglemm liegt im Bundesland Salzburg und hat knapp 3000 Einwohner. Während der Ski-WM waren täglich rund 4000 Fans vor Ort – also mehr als die Gemeinde Einwohner hat. Mit dem Start der WM am 4. Februar war nun in den zwei Wochen also richtig viel los in der kleinen Gemeinde und im Umland. In Summe haben 170.000 Zuschauer bei der WM mitgefiebert. Dass das mit so vielen Menschen gut geklappt hat, liegt an der Organisation. Diese wurde während und auch jetzt nach der Weltmeisterschaft von vielen Seiten gelobt.

Du willst dein Wissen testen? Hier gibt’s ein Quiz zur vorigen Ski-WM in Frankreich.

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EU lässt neues Insektenpulver in Lebensmitteln zu

EU lässt neues Insektenpulver in Lebensmitteln zu

Insekten im Essen? Das gibt es in Europa schon lange! Trotzdem wird wieder überall darüber berichtet. Was dahinter steckt.

Die Larven des Mehlkäfers werden zu einem Pulver vermahlen und mit einem ultraviolettem Licht bestrahlt
Die Larven des Mehlkäfers werden zu einem Pulver vermahlen und mit einem ultraviolettem Licht bestrahlt
IMAGO / Zoonar

In vielen Ländern der Erde werden Insekten ganz selbstverständlich gegessen. In Thailand zum Beispiel werden Heuschrecken gerne frittiert. In Mexiko serviert man knusprige Grillen mit Salz und Zitrone. In China werden Seidenraupen, Skorpione und große Wasserkäfer gegrillt und auf den Märkten verkauft. Und in Afrika essen viele Menschen Termiten oder Raupen. Sie schmecken gar nicht schlecht – sagen zumindest Leute, die sie schon einmal probiert haben. Weltweit essen mehr als zwei Milliarden Menschen regelmäßig Insekten. Auch weil sie gesund sind. Insekten enthalten viel Eiweiß. Das wichtig für den Aufbau von Muskeln.

Längst erlaubt

In Europa tun sich die meisten Menschen noch schwer mit dem Gedanken, Insekten zu essen. Viele ekeln sich schon, wenn sie sie nur sehen. Dabei sind Insekten in Lebensmitteln auch in der EU längst erlaubt. Dazu gehören unter anderem Mehlwürmer, Wanderheuschrecken und Hausgrillen. Meistens werden sie gemahlen und als Pulver in Nudeln, Brot oder Chips verarbeitet. Wer also in den nächsten Tagen liest, dass die EU Insekten in Lebensmitteln zulässt, muss wissen: Das ist nichts Neues!

Vitamin D aus Insektenpulver

Neu ist ein spezielles Insektenpulver, das jetzt in der EU zugelassen ist. Es wird aus den Larven des Mehlkäfers hergestellt. Die kleinen gelben Würmer werden zu Pulver gemahlen und mit ultraviolettem Licht bestrahlt, damit sie besonders viel Vitamin D enthalten. Vitamin D stärkt unsere Knochen. Wenn unsere Haut genug Sonnenlicht abbekommt, kann unser Körper dieses Vitamin selbst herstellen. Im Winter oder wenn wir uns viel im Haus aufhalten, bekommen wir aber oft zu wenig Vitamin D. Deshalb ist es gut, wenn es in Lebensmitteln enthalten ist.

Klare Regeln

Essen wir jetzt Insekten, ohne es zu wissen? Nein, davor muss sich niemand fürchten! In der EU gibt es klare Regeln: Wenn ein Lebensmittel Insektenpulver enthält, muss das deutlich auf der Verpackung stehen.

Diese Kennzeichnung ist vor allem für Allergiker wichtig. Wer auf Schalentiere wie Krabben, Garnelen oder Hummer allergisch ist, kann auch auf Insekten reagieren. Allergiker sollten daher genau auf die Verpackung achten.

Insekten statt Fleisch

Auch wenn sich die meisten von uns nicht vorstellen können, Insekten zu essen, sollte man wissen, dass diese Tiere viele Vorteile haben: Sie enthalten Proteine, Fettsäuren, Ballaststoffe und Mineralien, also alles, was der menschliche Körper braucht. Insekten brauchen wenig Platz, wenig Futter und kaum Wasser. Zum Vergleich: Für ein Kilogramm Rindfleisch braucht man etwa neun Kilogramm Futter, für ein Kilogramm Insektenfleisch nur zwei Kilogramm.

Außerdem wachsen Insekten schnell. Und sie vermehren sich rasch. Das könnte in Zukunft besonders wichtig werden, denn die Weltbevölkerung wächst. Damit wird es auch immer schwieriger, dass alle Menschen genug Essen haben. Viele  Forscherinnen und Forscher sind überzeugt, dass Insekten ein wichtiger Ersatz für Fleisch werden könnte, und das vor allem in armen Ländern.

Mehr zum Thema „Insekten im Essen“ findest du hier.

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Warum Österreich noch keine neue Regierung hat

Warum Österreich noch keine neue Regierung hat

Die Nationalratswahl war schon im September. Eine neue Regierung gibt es aber auch jetzt im Februar noch nicht. Warum dauert das so lange? Und warum können sich die Parteien nicht einigen?

Bundeskanzler Alexander Van der Bellen hat Herbert Kickl (Chef der FPÖ) den Auftrag gegeben, eine Regierung zu bilden
Bundeskanzler Alexander Van der Bellen hat Herbert Kickl (Chef der FPÖ) den Auftrag gegeben, eine Regierung zu bilden
IMAGO / Xinhua

Im September 2024 haben die Österreicherinnen und Österreicher bei der Nationalratswahl ihre Stimme abgegeben. Eine neue Regierung gibt es aber auch jetzt im Februar 2025 noch nicht. Warum dauert das so lange? Und warum können sich die Parteien nicht einigen?

Wie hat alles angefangen?

Am 24. September 2024 durften rund 6 Millionen Menschen (Wahlberechtigte) bei der Nationalratswahl wählen. Zur Auswahl standen verschiedene Parteien, zum Beispiel die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ), die Neos und die Grünen.

Mit ihrer Stimme konnten die Wählerinnen und Wähler mitbestimmen, welche der Parteien in Österreich in den kommenden fünf Jahren das Sagen hat. Normalerweise bekommt die Partei mit den meisten Stimmen bei der Wahl vom Bundespräsidenten den Auftrag, eine Regierung zu bilden. In Österreich war das die FPÖ. Sie hat aber keinen Auftrag bekommen, weil mit der FPÖ keine andere Partei zusammenarbeiten wollte. Deshalb hat die ÖVP den Auftrag erhalten, eine Regierung zu bilden. Die ÖVP hat dann mit der SPÖ und den Neos gesprochen. Und das für mehrere Wochen.

Parteien haben unterschiedliche Meinungen – zum Beispiel welche Steuern die Menschen zahlen müssen und wofür der Staat das Geld ausgibt. Das ist ganz normal. Die drei Parteien hatten aber so unterschiedliche Meinungen zu wichtigen Themen, dass sie sich nicht einig geworden sind.

Warum dauert es noch immer so lange?

Deshalb hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Jänner den Auftrag eine Regierung zu bilden, dann doch der FPÖ gegeben.  Und da sind wir jetzt: Die FPÖ spricht gerade mit der ÖVP. Die Parteichefs sind Herbert Kickl (FPÖ) und Christian Stocker (ÖVP). Aber auch die beiden Parteien sind in vielen Punkten noch anderer Meinung. Dabei geht es um wichtige Bereiche wie  Geld, die Sicherheit im Land und Medien. Auch beim Thema Europäische Union sind die beiden Parteien unterschiedlicher Meinung.

Wie reagieren die anderen Parteien?

Die anderen Parteien sehen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ sehr kritisch. Sie werfen ihr unter anderem vor, dass sie die Demokratie in Gefahr bringt. Wir leben nämlich in einer Demokratie: Das bedeutet zum Beispiel, dass die Menschen frei wählen dürfen und auch Medien kritisch über die Politik schreiben dürfen. Andreas Babler (Chef der SPÖ) und Werner Kogler (Chef der Grünen) fordern deshalb, dass die ÖVP die Gespräche mit der FPÖ beendet. Die SPÖ möchte noch einmal mit der ÖVP über eine gemeinsame Regierung verhandeln, auch die NEOS möchten wieder mit der ÖVP reden.

Noch laufen aber die Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ, vielleicht werden sie sich diese Woche ja doch noch einig. Es bleibt also spannend. Inzwischen ist übrigens Alexander Schallenberg Bundeskanzler. Mehr dazu erfährst du hier.

Möchtest du mehr zu diesem Thema lesen? Hier erfährst du mehr zur Nationalratswahl und zur Regierung.

Der Nationalrat

Alle fünf Jahre wählt Österreich einen Nationalrat. Parteien brauchen mindestens 4 Prozent der Stimmen, dann bekommen sie Sitze im Nationalrat. 183 Plätze gibt es im Nationalrat. Sie werden auf die Parteien aufgeteilt – wer mehr Stimmen hat, bekommt auch mehr Sitze. Diese Abgeordneten stimmen über Gesetze ab und kontrollieren die Arbeit der Regierung.

Die Regierung

Die Regierung bereitet Gesetze vor, die dann vom Nationalrat beschlossen werden sollen. Chef der Regierung ist der Bundeskanzler, außerdem gibt es einen Vizekanzler und Bundesminister. Die Minister sind für unterschiedliche Bereiche zuständig –  wie Wirtschaft, Bildung oder Sicherheit.

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Alexander Lukaschenko bleibt Präsident in Belarus

Alexander Lukaschenko bleibt Präsident in Belarus

Alexander Lukaschenko wurde zum siebten Mal in Folge gewählt. Warum die Menschen in Belarus aber nicht frei wählen durften, und das Ergebnis kritisiert wird.

Alexander Lukaschenko bleibt Präsident in Belarus
Alexander Lukaschenko bleibt Präsident in Belarus
IMAGO/ITAR-TASS

Belarus wird bei uns auch oft Weißrussland genannt. Es ist ein Staat im Osten Europas, der unter anderem an Russland grenzt. Seit mehr als 30 Jahren (seit dem Jahr 1994) ist Alexander Lukaschenko (70) der Präsident in Belarus. Das heißt: Er ist das Staatsoberhaupt, trifft also viele wichtige Entscheidungen für das Land. In Österreich zum Beispiel ist das Alexander Van der Bellen (81).

Freie Wahlen in Österreich

Aber wirklich vergleichen kann man die beiden nicht. In Österreich haben die Menschen (ab 16 Jahren) nämlich die freie Wahl: Alle sechs Jahre können sie bei der Bundespräsidentenwahl wählen und so mitentscheiden, wer Präsident wird.

Diktatur in Belarus

In Belarus fanden Ende Jänner auch Wahlen statt. Allerdings unterdrückt Alexander Lukaschenko dort seit Jahren die Opposition, also alle anderen politischen Gruppen und Personen, die nicht seiner Meinung sind. Belarus wird auch als Diktatur bezeichnet. Das bedeutet: Eine Person oder eine politische Gruppe regiert den Staat allein, andere haben keine Mitsprache.

Die Wahl, die jetzt in Belarus stattgefunden hat, wird deshalb auch als unfair und unfrei kritisiert. Es gab zwar auch andere Mitbewerber, die sollen aber Anhänger von Lukaschenko sein. Am Montag, dem 27. Jänner 2025, wurde das Ergebnis bekannt gegeben: Lukaschenko soll 86,82 Prozent der Stimmen bekommen haben. Dieses Ergebnis muss aber so nicht stimmen.

Vorwurf, dass Wahl gefälscht wurde

Lukaschenko wird vorgeworfen, die Wahlen gefälscht zu haben. Sprich: Das Ergebnis soll schon vor der Wahl festgelegt worden sein. Das erklärt jedenfalls der Experte Waleri Karbalewitsch im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Er ist auch überzeugt, dass Lukaschenko gar keine Chance auf den Sieg gehabt hätte, hätte es richtige Gegenkandidatinnen oder Gegenkandidaten gegeben – also andere Personen, die sich der Wahl stellen.

Alexander Lukaschenko ist ein Politiker in Belarus. Seit Julia 1994 ist er Präsident von Belarus. Er wurde im Jahr 1954 geboren, er ist 70 Jahre alt.

Belarus hat 9,2 Millionen Einwohner. Die Hauptstadt ist Minsk. Die Währung ist der Belarussische Rubel.

In Österreich leben wir in einer Demokratie, nicht in einer Diktatur. Du möchtest mehr über die Demokratie erfahren? Hier kannst du mehr zu diesem Thema lesen.

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Womit Trump anderen Ländern droht

Womit Trump anderen Ländern droht

Donald Trump hat schon vor seiner Wahl zum Präsidenten gesagt, dass er Waren aus anderen Ländern teurer machen will. Jetzt setzt er das in die Tat um. Was das genau bedeutet. Und wie das auch Österreich treffen könnte.

US-Präsident Donald Trump will mit Zöllen Produkte aus dem Ausland teurer machen
US-Präsident Donald Trump will mit Zöllen Produkte aus dem Ausland teurer machen
IMAGO / MediaPunch

Mit Donald Trump als US-Präsident wird sich vieles ändern. Das war schon vor seinem Amtsantritt allen klar. Jetzt setzt er tatsächlich viele seiner Versprechen um. Zum Beispiel will er, dass Autos, Handys, Computer und Lebensmittel aus anderen Ländern in den USA teurer werden. Dazu benutzt er Zölle.

Was sind Zölle?

Zölle sind eine Art Extra-Geld, das ein Land verlangt, wenn Waren aus einem anderen Land kommen. Dieses Geld muss eine Firma zahlen, wenn sie ihre Waren in einem anderen Land verkaufen will. Stell dir vor, du willst ein Spielzeug aus China kaufen. Normalerweise kostet es 10 Euro. Wenn der Händler dieses Spielzeug nun in deinem Land verkaufen will, muss er 3 Euro mehr bezahlen. Für dich kostet das Spielzeug also nicht mehr 10 Euro, sondern 13 Euro. Das nennt man einen Zoll. Aber in den letzten Jahren haben viele Länder die Zölle abgeschafft.

Warum wurden Zölle abgeschafft?

Damit der Handel einfacher wird und die Waren billiger bleiben. Viele Länder haben Abkommen getroffen. In der EU zum Beispiel gibt es keine Zölle zwischen den Mitgliedsländern. Auch Länder wie Kanada, die USA und Mexiko haben solche Abkommen.

Warum führt Trump jetzt wieder Zölle ein?

Er will, dass die Menschen in den USA mehr Produkte aus dem eigenen Land kaufen. So sollen amerikanische Firmen mehr verkaufen und mehr Menschen Arbeit haben. Mit den Zöllen will er aber auch bestimmte Länder unter Druck setzen.

Welche Länder trifft das jetzt?

Trump hat Anfang Feber Zölle für China, Kanada und Mexiko eingeführt. Bei Kanada und Mexiko sieht Trump die Zölle vor allem als Strafe. Denn aus diesen beiden Ländern werden aus seiner Sicht besonders viele Drogen in die USA geschmuggelt. Aus Mexiko kommen außerdem seit vielen Jahren besonders viele Flüchtlinge illegal in die USA. Trump ist der Meinung, dass diese beiden Länder nicht genug dagegen tun und damit den USA schaden.

Wie reagieren diese Länder auf diese Zölle?

Mexiko und Kanada haben sich bereit erklärt, sofort Soldaten an die US-Grenze zu schicken, um Drogenschmuggler zu stoppen. Trump hat nun erklärt, dass er für zumindest einen Monat doch keine Zölle auf Waren aus Mexiko und Kanada erheben wird. Beide Länder wollen in den kommenden Wochen weiter mit den USA verhandeln.  Betroffen von den Zöllen ist derzeit China.  China will nun im Gegenzug Zölle auf Waren aus den USA erheben. Das nennt man Handelsstreit.

Was ist ein Handelsstreit?
Ein Handelsstreit beginnt, wenn Länder sich gegenseitig mit Zöllen bestrafen. Beispiel: Die USA verlangen zehn Prozent Aufschlag auf Waren aus China. China tut dasselbe. Die USA erhöhen auf 15 Prozent. China tut es auch. Das kann immer schlimmer werden und allen schaden.

Wirken sich diese Zölle auch auf die Menschen in den USA aus?

Ja, denn dadurch werden bestimmte Waren für die Amerikaner teurer.  Trump nimmt das in Kauf, weil er glaubt, dass diese Zölle das Land reicher machen und die Menschen mehr in den USA hergestellte Dinge kaufen werden. Das wiederum bedeutet mehr Arbeit für die Menschen im Land.

Will Trump auch Waren aus der EU teurer machen?
Trump gefällt es nicht, dass die Amerikaner viel aus Europa kaufen und die Europäer wenig aus den USA. Deshalb will er Zölle einführen. Nun denkt auch die EU darüber nach, Zölle auf amerikanische Waren zu erheben. Aber zuerst will die EU mit Trump verhandeln.

Würden auch Österreich treffen?
Ja, denn auch Österreich ist Mitglied der EU. Mit diesen Zöllen werden auch österreichische Produkte in den USA teurer. Deshalb werden sie dort dann auch weniger gekauft. Dadurch könnten auch Menschen in Österreich ihre Arbeit verlieren.

Du möchtest mehr über Donald Trump als neuen US-Präsidenten erfahren? Hier kannst mehr dazu lesen.

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