Alexander Schallenberg: Der Übergangskanzler ist im Amt
Alexander Schallenberg ist wieder Kanzler. Er bleibt aber nur so lange im Amt, bis es eine neue Regierung gibt. Die FPÖ und ÖVP verhandeln über eine Zusammenarbeit. Dabei müssen sie auch klären, wie Österreichs Geldprobleme gelöst werden.
Wenn in Österreich jemand ein wichtiges Amt übernimmt, wird er vom Bundespräsidenten angelobt. So war es auch am Freitag: Alexander Schallenberg (ÖVP) wurde von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als neuer Bundeskanzler angelobt.
Schallenberg ist derzeit Außenminister und übernimmt dazu auch das Amt des Kanzlers. Er ist ein sogenannter Übergangskanzler. Das bedeutet, dass er nur für kurze Zeit Kanzler bleibt – nämlich, bis es eine neue Regierung gibt.
Warum wird Schallenberg Kanzler?
Schallenberg übernimmt das Amt von Karl Nehammer (ÖVP). Nehammer war seit Dezember 2021 österreichischer Bundeskanzler. Anfang Jänner hat er seinen Rücktritt angekündigt. Der Grund: Die Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sind gescheitert. Die drei Parteien wollten zusammen eine Regierung bilden. Sie konnten sich in wichtigen Fragen aber nicht einigen.
Schallenberg ist zum zweiten Mal Übergangskanzler. Er war schon 2021 für kurze Zeit Kanzler, nachdem Sebastian Kurz zurückgetreten war. Schallenberg bleibt auch Außenminister. Er kümmert sich also auch darum, dass Österreich gut mit anderen Ländern zusammenarbeitet.
Was sind Schallenbergs erste Aufgaben?
Als Übergangskanzler hat Schallenberg schon wichtige Termine. Er wird mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz telefonieren. Am Wochenende spricht er mit Ursula von der Leyen. Sie ist eine wichtige Politikerin in der Europäischen Union (EU). Nächste Woche reist er nach Brüssel (Belgien), um die EU zu besuchen und wichtige Themen zu besprechen. Seine Reisen in die Türkei und nach Syrien musste er absagen, weil er keine Zeit hat.
Wie laufen die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP?
Während Schallenberg die Übergangsregierung führt, verhandeln FPÖ und ÖVP miteinander. Sie wollen eine neue Regierung bilden. Davor hatten die ÖVP, SPÖ und NEOS miteinander verhandelt. Diese Gespräche sind gescheitert, weil sie sich nicht auf einen Plan einigen konnten.
Ein wichtiges Thema bei den Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP ist das Budget (sprich: Büdschä). Das Budget ist das Geld, das Österreich zur Verfügung hat, um wichtige Dinge wie Schulen, Krankenhäuser oder Straßen zu finanzieren. Momentan gibt es ein Defizit – das heißt, es ist weniger Geld da, als gebraucht wird. Die neue Regierung wird entscheiden müssen, wie sie mit diesem Problem umgehen will.
Bis dahin bleibt Alexander Schallenberg Kanzler. Er sorgt dafür, dass die Regierung weiterarbeitet.
