Wieso jetzt alle über den Finanzminister reden

Ist Finanzminister Gernot Blümel von der ÖVP bestechlich? Das fragen sich jetzt viele Menschen. Warum? Dem Finanzminister wird vorgeworfen, dass er für seine Partei heimlich Spendengelder von einer Firma namens „Novomatic“ angenommen haben soll.

Wie genau? „Novomatic“ soll sich im Jahr 2017 an Gernot Blümel gewandt haben. Damals war Blümel noch nicht Finanzminister, sondern der Chef der Wiener ÖVP. „Novomatic“ bat Blümel um Hilfe, damit die Firma nicht so viele Steuern nachzahlen muss. Dafür sollte es eine großzügige Spende an die ÖVP geben. So ein Handel ist natürlich streng verboten.

Gut zu wissen: In Österreich muss jeder Mensch Steuern zahlen. Mit diesem Geld werden Schulen oder Krankenhäuser betrieben oder es werden damit Hilfsbedürftige unterstützt.

Hausdurchsuchung

Deshalb ermittelt jetzt auch die sogenannte Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Das ist eine Art Polizei, die sich nur mit Fällen beschäftigt, wo es um Geld geht. Am Donnerstag haben die Ermittler sogar eine Hausdurchsuchung bei Gernot Blümel gemacht. Bei einer Hausdurchsuchung suchen die Ermittler nach Beweisen für einen Vorwurf. Dass eine Hausdurchsuchung bei einem Finanzminister gemacht wird, ist sehr besonders. Das kommt in Österreich nicht oft vor. Viele andere Politikerinnen und Politiker fordern deshalb, dass Blümel sein Amt zurücklegt und er nicht mehr länger Finanzminister sein soll.

Blümel sagt jedoch, dass alle Vorwürfe nicht stimmen würden und dass er weiter Finanzminister bleiben will. Am Freitag hat er seine Unschuld in einer sogenannten „eidesstattlichen Erklärung“ noch einmal betont. Eine „eidesstattliche Erklärung“ ist eine Art verbindliche schriftliche Bestätigung.  Auch die Chefs bei „Novomatic“ sagen, dass sie keine Spendengelder an die ÖVP gezahlt hätten. Warum könnte trotzdem etwas an den Vorwürfen dran sein? Es gibt ein paar Hinweise. Einer zum Beispiel ist, dass die Firma tatsächlich viel weniger Steuern nachzahlen musste. Dabei geht es um viele Millionen Euro.

Ob die Vorwürfe stimmen, muss jetzt genau geprüft werden. Es gibt auch noch zwei weitere Beschuldigte. Von ihnen weiß man jedoch die Namen nicht.