Volksbegehren

Was ist ein Volksbegehren?

Mit einem Volksbegehren will man erreichen, dass sich Politikerinnen und Politiker mit einem bestimmten Thema beschäftigen. Bürgerinnen und Bürger versuchen also, mit einem Volksbegehren in der Politik mitzubestimmen. Denn mit einem Volksbegehren schlagen sie neue Gesetze vor. Das ist normalerweise die Aufgabe von Politikerinnen und Politikern.

Was ändert sich durch ein Volksbegehren? Bekommt ein Volksbegehren mehr als 100.000 Unterschriften, muss im Parlament über die Forderungen des Volksbegehrens gesprochen werden. Das sogenannte „Klimavolksbegehren“ zum Beispiel hat dieses Ziel erreicht. Das bedeutet aber nicht, dass automatisch neue Gesetze beschlossen werden.

Was wurde im sogenannten Klimavolksbegehren gefordert? Dass das Recht auf Klimaschutz in die sogenannte Verfassung kommt. Die Verfassung ist das wichtigste Gesetzbuch in Österreich. Darin steht geschrieben, wer was tun darf und welche Rechte man hat.

Gab es in Österreich ein erfolgreiches Volksbegehren? Ja! Sogar mehrere. Vielleicht kannst du dich auch noch an eines erinnern: Fast 900.000 Menschen haben 2018 das Volksbegehren für ein Rauchverbot in Lokalen unterschrieben. Mittlerweile sind alle Gasthäuser und Restaurants rauchfrei. Ob sich auch beim Klimaschutz etwas ändern wird? Das müssen jetzt die Politikerinnen und Politiker entscheiden.