Opposition

Was ist die Opposition?

In Demokratien werden Gesetze vom Parlament beschlossen. In Österreich bilden der Nationalrat und der Bundesrat das Parlament. Die Regierung überlegt sich, welche neuen Gesetze gemacht werden sollen oder wie Gesetze geändert werden sollen, die es schon gibt. Wenn die Regierung eine Idee hat, schreibt sie einen sogenannten Gesetzesvorschlag und legt ihn dem Parlament vor. Das Parlament sieht sich den Vorschlag genau an und stimmt dann darüber ab, ob der Vorschlag angenommen wird. Wenn dem Vorschlag zugestimmt wird, heißt das, dass ein Gesetz beschlossen wurde. Im Parlament sitzen Politiker verschiedener Parteien. Viele dieser Politiker gehören denselben Parteien an wie die Regierungsmitglieder, also die Minister und Ministerinnen. Andere gehören Parteien an, die nicht in der Regierung sind, diese Parteien sind in der sogenannten Opposition. Die Opposition hat die Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. Zum Beispiel, indem sich diese Parteien genau anschauen, wie die Gesetze aussehen, die die Regierung vorschlägt. Zu den meisten Themen hat die Opposition eine andere Meinung als die Regierung. Die Opposition kann aber auch selbst Entwürfe für Gesetze vorschlagen und natürlich stimmt die Opposition auch ab, wenn im Parlament Gesetze beschlossen werden.